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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Eisinger-Autoteile für Onlinegeschäfte

§ 1 Geltungsbereich

(1) Für Warenbestellungen bei uns in unserem Online-Shop oder im eBay-Shop der Eisinger-Autoteile, Inhaber Alexander Eisinger, Akazienweg 13, 74906 Bad-Rappenau-Obergimpern sowie für telefonische Bestellungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie schriftlich von uns bestätigt worden sind.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages/Datenschutz/Preise

(1) Vertragsschluss bei Käufen über eBay
(1.1) Bei Bestellungen über die Internetplattform eBay richtet sich der Vertragsschluss nach den „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites“ in der jeweils gültigen Fassung.
(2) Vertragsschluss bei Bestellungen über unseren Onlineshop oder telefonischen Bestellungen
(2.1) Die Präsentation der Waren in unserem Onlineshop ist kein verbindliches Angebot an Sie, sondern stellt lediglich einen Online-Verkaufsprospekt dar. Angaben zu Waren und Preisen sind freibleibend und unverbindlich. Die angegebenen Preise sind inkl. Mehrwertsteuer und inkl. Verpackung zuzüglich sämtlicher entstehender Frachtkosten. Bei Online-Bestellungen geben Sie mit Absendung der Bestellung ein bindendes Kauf-Angebot ab. Bei telefonischen Bestellungen durch Sie stellt dies ein verbindliches Kauf-Angebot von Ihnen dar. Dieses Kauf-Angebot ist dann von uns angenommen, wenn eine Bestellnummer für das Angebot per Mail an Sie zugeteilt wurde. Erst mit Annahme des Angebotes durch uns entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.
(3) Mit Abgabe der Daten durch Sie sind wir berechtigt, die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten und insoweit an Dritte weiterzugeben, als dies für die Abwicklung des Geschäftes erforderlich ist.

§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher, Kostentragungsvereinbarung

Wenn Sie ein Verbraucher sind, steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu. Sie sind dann ein Verbraucher, wenn das in Rede stehende Rechtsgeschäft (z.B. Bestellung der Ware aus unserem Warenkorb) zu einem Zweck abgeschlossen wird, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB)

(3.1) Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder –wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:


Alexander Eisinger, Akazienweg 13, 74906 Bad Rappenau-Obergimpern.
Fax: 07268/9609952

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für die gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

(3.2) Kostentragungsvereinbarung für den Fall des Widerrufs
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 4 Lieferung der Ware, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

(1) Die Auslieferung der Ware erfolgt an die uns angegebene Lieferadresse dann, wenn der vereinbarte Kaufpreis vollständig bezahlt ist (Vorauskasse).
(2) Die Versandkosten hat unser Vertragspartner zu übernehmen, wobei wir auch diesbezüglich berechtigt sind, bezüglich der Versandkosten Vorauskasse zu verlangen. Eine Aufstellung der im Einzelnen anfallenden Versandkosten finden Sie hier.
(3) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wobei wir dann die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten tragen.
(4) Bei Bestellungen, die Montag bis Freitag vor 12.00 Uhr eingehen, erfolgt die Lieferung in der Regel am übernächsten Tag, sofern der Bestelltag kein Feiertag ist.
(5) Auf Wunsch erfolgt gegen Aufpreis eine Express-Lieferung. Dabei erfolgt die Lieferung bei Bestellungen, die Montag bis Freitag jeweils vor 12.00 Uhr eingehen, am nächsten Tag. Waren, die so an einem Samstag oder Sonntag bestellt werden, werden in der Regel am darauf folgenden Dienstag ausgeliefert, sofern der vorherige Montag kein Feiertag ist.
(6) Die Auslieferung der Ware zu einem vom Ihnen genannten Wunschtermin ist möglich. Dazu muss die Bestellung drei Werktage vor dem Wunschtermin eingehen. Liegt der Wunschtermin auf einem Sonn- oder Feiertag, so erfolgt die Auslieferung gegen Aufpreis.
 
(7) Es wird darauf hingewiesen, dass Feiertage nicht bundeseinheitlich sind und die Serviceleistungen in unterschiedlichen Bundesländern erbracht werden. Die oben genannten Besonderheiten für Feiertage gelten daher für gesetzliche Feiertage in jeweils den Bundesländern, in denen Dienstleister an der Abwicklung einer Bestellung beteiligt sind.
(8) Sollte ein Artikel einmal nicht lieferbar sein, informieren wir Sie auf der Rechnung oder Sie erhalten eine schriftliche Benachrichtigung.

§ 5 Zahlung, Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt

(1) Der Kaufpreis wird vor Auslieferung der Ware nebst den anfallenden Transportkosten fällig (Vorauskasse).
(2) Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, so haben wir das Recht, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils aktuellen Basiszinssatz zu verlangen, es sei denn, Sie weisen nach, dass ein geringerer Schaden entstanden ist. Sollte es sich bei dem Vertragspartner um einen Unternehmer im Sinne des § 14 BGB handeln, werden Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz vereinbart.
(3) Die gelieferte Ware steht bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum unsererseits.

§ 6 Gewährleistung

(1) Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.
(2) Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus unsachgemäßer oder ungeeigneter Verwendung, fehlerhafter Inbetriebnahme oder Montage, natürliche Abnutzung, nachlässige oder fehlerhafte Verwendung, Nichtbeachtung der Wartungs- oder Betriebsanleitung sowie unsachgemäße Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen durch Sie oder Dritte.
(3) Gewährleistung für Unternehmer
Für den Fall, dass Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind (Unternehmer ist eine natürlich oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt), wird folgendes unter nachstehender Ziffer 3.1 bis 3.3 vereinbart:
(3.1) Soweit wir wegen eines Mangels Gewähr durch Nacherfüllung zu leisten haben, liegt die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung einer mangelfreien Sache erfolgt, bei uns.
(3.2) Offensichtliche Mängel müssen uns gegenüber unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen nach Lieferung der Ware schriftlich angezeigt werden, verdeckte Mängel sind ebenfalls unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen nach deren Bekanntwerden schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Mängelanzeige nicht fristgerecht, sind die Gewährleistungsrechte des Kunden bezogen auf den nicht rechtzeitig angezeigten Mangel ausgeschlossen. Das gilt jedoch nicht, soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen hätten und/oder eine entsprechende Garantie übernommen hätten.
(3.3) Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren innerhalb eines Jahres nach Ablieferung der Kaufsache an den Kunden.

§ 7 Schadensersatz

Schadensersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis schulden wir nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, es sei denn, es handelt sich um wesentliche Vertragspflichten. Vorgenannte Haftungseinschränkung gilt nicht für den Fall von Schadensersatzansprüchen wegen Verletzung der Körpers, Leben, Freiheit und Gesundheit oder Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 8 Prüfpflicht des Kunden

Bei aller Sorgfalt kann im Einzelfall eine Falschlieferung nicht ausgeschlossen werden. Vor dem Einbau der Kaufsache oder deren Anpassung oder Umgestaltung (z.B. Lackierung) haben Sie daher –soweit möglich- auf Sicht mit dem Original zu vergleichen, welches durch die neue Sache ersetzt werden soll. Bei manchen Teilen (z.B. Stoßstangen) kann es erforderlich sein, dass zu ersetzende Teil zunächst abzumontieren, um zu überprüfen, ob die vorhandenen Befestigungen passen; ebenso ist bei Karosserieteilen zu prüfen, ob diese ohne eine häufig erforderliche Anpassung passen. Soll kein Original ersetzt werden, haben Sie eine Sichtprüfung dahingehend vorzunehmen, ob die Kaufsache für den vorgesehenen Einsatz passt. Wenn die gelieferte Kaufsache sichtbar in den Abmessungen, in der Form oder dem Material von dem Original abweicht oder nicht passend erscheint, haben Sie zur weiteren Klärung Kontakt mit uns aufzunehmen, bevor der Einbau oder die Anpassung oder Umgestaltung der Kaufsache vorgenommen wird.

Ihre Gewährleistungsrechte werden durch die vorstehenden Regelungen nicht berührt.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn der Besteller seinen Wohn- oder Unternehmenssitz im Ausland hat. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) findet jedoch keine Anwendung.
(2) Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Eisinger-Autoteile. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Stand: 4. August 2013

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Adresse

Akazienweg 13                     
74906 Bad Rappenau

Kontakt

Mail: info@eisinger-autoteile.de
Telefon: 07268/9609950
Telefon: 07268/9609951

Fax: 07268/9609952 

Mobil: 0172/6351629

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